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AKTUELLES AUS DER FRAKTION VON A-Z:20. Mai 2003Lange ein Mauerblümchen im World Wide Web. Die Internetseite der Gemeinde Kranenburg. Unsere Anfrage zu Aussichten, Absichten und Ansichten der zukünftigen Website.
Mittlerweile (seit Herbst 2003) hat sich viel getan auf www.kranenburg.de
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28. Januar 2003Viele Bürgerinnen und Bürger im Baugebiet sind stinksauer über die Verpflichtung zur Mulden- und Rigolenentwässerung, da bislang keine Vorteile bei der Regenentwässerungsgebühr zu verzeichnen sind. Trotz zahlreicher Widersprüche der Bürger liegt immer noch keine befriedigende Antwort der Verwaltung vor.
Deshalb fragen wir nach ...
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13. Dezember 2001Die Gemeinde Kranenburg engagiert sich im Bereich der grenzüberschreitenden Patenschaften (Paten-schaft zwischen Kranenburg, Groesbeek/Ubbergen und Körmend). Durch verschiedene Aktivitäten und Veranstaltungen födert die Gemeinde Kranenburg den europäischen Gedanken.
Der Antrag hat sich gelohnt. Die Gemeinde wurde zwischenzeitlich durch den Europarat ausgezeichnet.
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12. Januar 2004Für viel Unruhe sorgten bei ca. 200 betroffenen Bürgern in der Kommune Kranenburg Schreiben des Kreises Kleve, die darauf hinwiesen, dass die Betreibung von Kleinkläranlagen (Dreikammersystem)
nicht mehr zulässig sei. Lediglich für Anlagen mit sog. Stoßbeschickung seien Übergangsbestimmungen anwendbar. Umrüstungsmaßnahmen zur "vollbio-logischen Kleinkläranlage" stehen für viele an. Hieraus ergeben sich viele Unsicherheiten und Fragen. Dies hat die Sozialdemokraten zum Aufruf einer Bürgerversammlung veranlasst und einen entsprechenden Antrag am 11.12.2003 in den Rat eingebracht.
Der Erfolg stellte sich schnell ein. Am 27. Januar 2004 findet die Versammlung im Bürgerhaus statt.
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27. Oktober 2003Seit längerer Zeit haben die Jugendlichen in Kranenburg sowohl im Schulbetrieb als auch im Freizeitbereich keine Möglichkeit mehr auf der Tartananlage der Hauptschule Kranenburg Baketball zu spielen. Viele weichen deshalb nach Kleve und andere umliegende Kommunen aus. Wir meinen das muss nicht sein und haben deshalb einen Antrag gestellt, der übrigens mit einer späteren Unterschriftenaktion von Jugendlichen unterstützt wurden. Dafür sagen wir schon einmal: Herzlichen Dank !!
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8. Mai 2003Unter Hinweis auf den Bericht Nr. 843 der Stabsabteilung Rechnungs- und Gemeindeprüfung des Landrats in Kleve hat die SPD-Fraktion bereits in der Ratssitzung am 12.12.2002 unter Hinweis auf die in dem Bericht gemachten Ausführungen zur Sonderrücklage die Beibehaltung der Friedhofs- und Bestattungsgebühren kritisiert. Mit der Zielrichtung einer Gebührensenkung hat die SPD gleichzeitig die Vorlage der Kalkulationsgrundlagen angefordert. Hieraus ist ersichtlich: Eine Überarbeitung der Kalkulationsgrundlagen ist nicht nur indiziert, sondern längst überfällig.
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18. April 2002Mit diesem Antrag wollten wir u.a. verhindern, dass zukünftig bei großen Bauvorhaben die Entscheidungskompetenz einheitlich beim Gemeinderat liegt. Das nachträgliche Abnicken von bereits vergebenen Leistungen muß endlich ein Ende haben.
Das sehen in der Kranenburger Politik leider nicht alle so; unser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt!
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4. November 2004Die SPD-Ratsfraktion hält auch nach der Kommunalwahl 2004 an der kleineren Entschädigungsform für Ratsmitglieder fest. In den letzten 4 Jahren hat die von der CDU beschlossene pauschale Entschädigungsform Mehrkosten von über 50.000 EUR verursacht. Dies zu Lasten des Steuerzahlers und der Kranenbürger Bürger.
Das wollen wir seit 4 Jahren ändern, auch in 2004. Lesen Sie hierzu unseren Antrag...
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20. Juni 2004Die SPD Kranenburg möchte mit dem Antrag die Rahmenbedingungen für Familien in Kranenburg verbessern. Hierzu soll die Verwaltung eine Beteiligung an der bundesweiten Initiative "Lokale Bündnisse für Familien" herbeiführen und ein "Kranenburger Bündnis für Familien" initiieren.
Zum Antrag ...
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23. März 2001Der Antrag zur Vorstellung einer Konzeption für Kranenburg zum Stadtmarketing war Auslöser eines nach längerer Beratung nun in 2002 beginnenden Prozesses zum Gemeindemarketing für Kranenburg.
Wir sagen: Nur eine schöne Gemeinde, in der die Menschen gerne bleiben, in deren Quartieren und auf deren Plätze sie sich gerne aufhalten, durch deren Straßen sie gerne zu Fuß gehen, wird eine zukunftsfähige Gemeinde sein.
Es gibt viel zu tun. Helfen Sie mit und engagieren Sie sich im Gemeindemarketingprozess von Kranenburg.
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14. Mai 2002Nicht nur beim Bauvorhaben Besucherzentrum gab es Meinungsverschiedenheiten zwischen Verwaltung und Rat. Oftmals wird über öffentliche und beschränkte Ausschreibungen, aber vor allem über freihändige Auftragsvergaben diskutiert. Aufgrund unseres Antrages zur Diskussion einer eigenständigen Vergabeordnung, hat der Bürgermeister eine Dienstanweisung erlassen, die viele Passagen unseres Antrages enthält. Wir haben diese Dienstanweisung gerne zur Kenntnis genommen und hoffen, dass die Vergabe der Aufträge und die Verwaltungsabläufe hierzu auch für Sie als Bürger tranparenter geworden sind.
Wir sagen: Ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.
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28. Januar 2003Die SPD-Ratsfraktion spricht sich für ein Gesamtkonzept zum Ausbau von Ganztagsangeboten an den Grundschulen in Kranenburg aus und hat deshalb zu den Haushaltsberatungen einen entsprechenden Antrag eingereicht, der in der Ratssitzung im März zur Abstimmung gestellt wird.
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4. März 2004Die SPD Kranenburg beantragt nach der CDU-Ablehnung bei den Haushaltsberatungen erneut die Pflasterung einer Fläche vor dem Dorfgemeinschaftshaus in Grafwegen.
Begehren der Dorfgemeinschaft und des Ortsvorstehrs soll berücksichtigt werden.
Aber lesen Sie selbst...
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26. Januar 2004Nach Durchführung unserer Bürgerinformations-veranstaltung am 02.12.2003 und weiteren Gesprächen mit Bürgern und Vertretern des Straßenverkehrsamtes vom Kreis Kleve, haben wir nunmehr einen Antrag für die Ratssitzung am 05.02.2004 eingebracht. Hiermit wollen wir erreichen, dass sich das optische Erscheinungsbild der Straße Scheffetnhum verengt und die Fahrer zu einer nachhaltigen Änderung des Fahrverhaltens angehalten werden. Aber lesen Sie selbst...
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4. März 2004Die SPD Kranenburg will den im Eingangsbereich bestehenden Kreisverkehr in Nütterden durch eine originelle Gestaltung aufwerten, zumal er am Ortseingang eine exponierte Stellung einnimmt. Die Bürger sollen hieran beteiligt werden...
Unser Antrag hierzu...
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4. November 2004Die SPD-Ratsfraktion hat in der Ratssitzung am 04.11.2004 eine Anfrage zur Gebührenbedarfsbe-rechnung für die kostenrechnende Einrichtung Abwasserbeseitigung eingereicht.
Insbesondere soll geprüft werden, ob aufgrund des Urteils vom Bundesverwaltungsgericht v. 18.8.2003, die Erhebung von Abwassergebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung nach dem Frischwassermaßstab rechtmäßig ist.
Unsere Anfrage im Einzelnen ...
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11. Februar 2003Mit der diesjährigen Haushaltsrede hat die SPD-Ratsfraktion die CDU aufgefordert in Sachen Rathausumbau Farbe zu bekennen. Wir haben als einzige Fraktion in den Haushaltsberatungen eine regide Kürzung der veranschlagten 1,8 Mio. EUR für den Rathausumbau gefordert. Ein Konsens konnte in den Haushaltsberatungen erzielt werden.
Ca. 900.000 EUR stehen nun für den Umbau zur Verfügung. Diese Grenze ist für uns absolut. Mehrausgaben wird es mit der SPD-Fraktion nicht geben, da sie gegenüber den Bürgern nicht zu verantworten sind. Wir deckeln damit die Kosten. Ob die CDU die Suppe überkochen lässt bleibt abzuwarten.
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13. Januar 2004Auch kleine Dinge sind manchmal sehr wichtig. So brennen in Wyler 8 Straßenlaternen nicht mehr seit Abschluß der Bauarbeiten am Fahrradweg. Diesen Umstand will die SPD-Kranenburg sofort behoben wissen.
Außerdem soll der Gefahrenpunkt Einmündung Frasselter Weg - Scheffenthum mit Markierungen, Katzenaugen etc. abgemildert werden.
Hierzu unsere Anträge...
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28. Juni 2004Diesen Musterwiderspruch können Sie auf ihre persönlichen Verhältnisse abändern bzw. ergänzen. Einzufügen sind nur noch Adresse, Datum und Hebe.Nr.
Bitte beachten: Der Widerspruch muß innerhalb einer Frist von 1 Monat nach Bescheiderteilung bei der Deichschau Kranenburg eingehen.
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22. Dezember 2004Mit diesem Brief reagiert der stv. Bürgermeister Jürgen Franken auf die Antworten der Deichschau an die Beschwerdeführer...
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