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MELDUNGSARCHIV:
PRESSEMITTEILUNG:
01. Februar 2012Anlässlich der Änderung der Ausbildungsordnung für die Grundschule in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Renate Hendricks: "...
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PRESSEMITTEILUNG:
10. Februar 2012Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur sog. Kernbrennkugel-Affäre, erklärt der Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss, Dietmar Bell:
„Nach der heutigen Zeugenvernehmung des zuständigen Referatsleiters im Bundesministerium für Forschung und Technologie werden die Vorwürfe von CDU und FDP immer abstruser."
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PRESSEMITTEILUNG:
14. Februar 2012Florian Pronold, Sören Bartol und Jochen Ott:
Die Förderung der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland braucht eine neue Ausrichtung – Erhalt vor Neubau, gerechte Verteilung der Mittel auf die Länder und mehr Bürgerbeteiligung.
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PRESSEMITTEILUNG:
14. Februar 2012Die Regierungskoalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen hat in einem gemeinsamen Antrag Eckpunkte für den Weg zur inklusiven Schule in NRW vorgelegt, der im März im Landtag beraten wird.
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PRESSEMITTEILUNG:
22. Februar 2012„Wir müssen die wachsende Energiearmut stoppen. Die Zahlen der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen sind alarmierend. Wir dürfen nicht zulassen, dass in NRW mehr als 60.000 Haushalten der Strom abgedreht wird."
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PRESSEMITTEILUNG:
Kalkar, 23. Februar 2012 | |
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Über 40 SPD-Kommunalpolitiker aus dem Kreis Kleve kamen jetzt auf Einladung der SGK im Kreis Kleve in Kalkar zusammen, um sich über die Zukunft der Kommunalfinanzen zu informieren. Dr. Hans-Ulrich Krüger, Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Kommunales erläuterte die Ziele und die Politik der Landesregierung.
„Die Landesregierung hält Wort. Sie beteiligt die Kommunen wieder voll an ihren Steuermehreinnahmen, sorgt für mehr Gerechtigkeit bei der Verteilung und hilft den notleidenden Kommunen durch zusätzliche Landesmittel“, erläuterte Staatssekretär Dr. Krüger.
Mit einem Volumen von 8,4 Mrd. Euro stellt das GFG 2012 nicht nur einen Rekord hinsichtlich der Höhe der Zuweisungen dar. Für Dr. Krüger ist ebenso wichtig, dass das Land Wort gehalten hat: Rund 500 Mio. Euro mehr als im vergangenen Jahr fließen den Städten, Gemeinden und Kreisen zu.
„Das sind nicht nur die aufwachsenden Steuereinnahmen. Die Landesregierung setzt auch die Strukturverbesserungen fort, mit denen sie bereits zum dritten Mal die Mittel des kommunalen Finanzausgleichs um mehr als 300 Mio. Euro verstärkt“, lobt Jürgen Franken die Landesregierung.
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PRESSEMITTEILUNG:
24. Februar 2012Zu den Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Karl-Josef Laumann zum Haushalt 2012 erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer:
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PRESSEMITTEILUNG:
27. Februar 2012Eine vielfältige Zeitungslandschaft ist wichtig für unsere Demokratie. Gleichzeitig sind Zeitungen eine zentrale Säule im Medienland NRW.
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PRESSEMITTEILUNG:
28. Februar 2012Der stadtentwicklungs- und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW, Jochen Ott, erklärte heute zur Nichtveröffentlichung des Gutachtens ‚Wirtschaftlicher Stand und Perspektiven für Ostdeutschland‘: "...
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